Novembertagung beendet Landessynode beschließt einheitliches Arbeitsrecht

Die Landessynode der Nordkirche stimmt ab.

19.11.2022 · Lübeck-Travemünde. Die Nordkirche hat zum Abschluss ihrer Novembertagung ein einheitliches Arbeitsrecht beschlossen und den Blick auf jüdisches Leben in Deutschland gerichtet. Zudem tauschten sich die Synodalen über die Digitalisierung aus.

Beginnend ab dem 1. Juli 2023 soll dem Beschluss der Landessynode zufolge ein einheitlicher Manteltarifvertrag und damit eine Arbeitsvertragsgrundlage für alle privatrechtlich beschäftigten Mitarbeitenden der verfassten Nordkirche gelten. Sie sei damit die erste öffentlich-rechtliche Arbeitgeberin in Deutschland, in der Mitarbeitende aus Ost und West nach gleichem Tarifvertrag vergütet werden, hieß es. Für den Bereich der Diakonie gelte die Vereinheitlichung nicht.

Die einheitliche Arbeitsrechtssetzung bestehe aus drei Kernpunkten: dem Arbeitgeberverband, dem Manteltarifvertrag und dem Überleitungstarifvertrag, sagte der Synodale Henning von Wedel. Ziel sei, dass niemand schlechter gestellt oder bei veränderter Einstufung eine Besitzstandszulage gezahlt werde. Mögliche Mehrkosten werden dem Beschluss zufolge „solidarisch und gemeinschaftlich“ von der Nordkirche getragen, hieß es.

Bisher galten in der Nordkirche gleichrangig zwei Formen der Arbeitsrechtssetzung nebeneinander. Für Beschäftigte in Hamburg und Schleswig-Holstein haben bisher im Rahmen des sogenannten „Zweiten Wegs“ Gewerkschaften und der kirchliche Arbeitgeberverband den Tarifvertrag ausgehandelt. In Mecklenburg und Pommern haben sich bisher Vertretende der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber in einer paritätischen Kommission in Form des „Dritten Wegs“ bei den Tarifvertragsverhandlungen gegenübergesessen.

"1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland"

Zum Abschluss ihrer Novembertagung blickte die Synode noch einmal auf das vergangene Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ zurück. Im öffentlichen Raum sei jüdisches Leben kaum sichtbar, außer es gehe um Antisemitismus oder die Verbrechen des Nationalsozialismus, sagte Pastorin Hanna Lehming am Sonnabend in Lübeck-Travemünde. Die Beauftragte der Nordkirche für den christlich-jüdischen Dialog betonte: „Wir können uns Ignoranz nicht mehr leisten.“ Insbesondere bei der Ausbildung junger Theologinnen und Theologen sei es an der Zeit, die Weichen neu zu stellen und „das Wissen vom Judentum und die Sensibilität für Judenfeindschaft“ stärker zu verankern, so Lehming.

"zusammen.nordkirche.digital"

Auf der Tagesordnung vom heutigen Sonnabend stand zudem das Projekt „zusammen.nordkirche.digital“. Dabei gehe es um eine gemeinsame Plattform für die Kommunikation aller Akteure in der Nordkirche. Es gelte zwar schon das Motto „Wir sind gemeinsam eine Kirche“, sagte Malte Schlünz, Mitglied der Kirchenleitung, in seinem Bericht, „doch wir können nicht einfach Dateien austauschen oder miteinander chatten“. Eine endgültige Entscheidung für einen Anbieter und die konkrete Umsetzung unter Berücksichtigung aller Datenschutzvorgaben sei für die Februarsynode geplant.

Auf ihrer dreitägigen Sitzung hatte die Landessynode zudem den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Auf Basis der Kirchensteuerschätzung sei mit 577,4 Millionen Euro Gesamteinnahmen zu rechnen, sagte Malte Schlünz. Rund 530 Millionen Euro kommen aus Kirchensteuereinnahmen, das sind laut Schlünz rund 25 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Quelle: epd