Arbeit mit Migranten MV stellt mehr Geld für Integration von Flüchtlingen bereit

18.11.2015 · Schwerin.

Mecklenburg-Vorpommern will mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen sowie den Neubau von Kitas und Schulen bereitstellen. In den kommenden beiden Jahren wird das Land für die Arbeit mit Migranten jeweils 1,2 Millionen Euro ausgeben und damit 700.000 Euro mehr als in diesem Jahr, teilte Sozialministerin Birgit Hesse (SPD) in Schwerin mit. Das Geld sei vor allem für Sprachförderung, Beratung, Integration in den Arbeitsmarkt und eine landesweite Dolmetscherzentrale bestimmt. Ab 2016 sollen zudem jährlich 1,8 Millionen Euro im Landeshaushalt für zusätzliches Hort-Personal eingestellt werden. Profitieren sollen Horte mit vielen Flüchtlingskindern.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) kündigte ein Landesprogramm für den Neubau von Kita und Schulen an. Dafür soll das Innenministerium 2016 und 2017 auf jeweils zehn Millionen Euro aus den Rücklagen des Landes zurückgreifen können. Darüber habe sich die Regierungskoalition von SPD und CDU verständigt. Es gebe einen hohen Anteil an Anträgen für Schul- und Kita-Bauten im Land, für den die derzeitigen Mittel nicht ausreichten, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU).

Für den sozialen Wohnungsbau erhält MV in den kommenden beiden Jahren jeweils 20 Millionen Euro vom Bund, sagte Sellering weiter. Davon sollen acht Millionen Euro für die Sanierung leerstehender Wohnungen eingesetzt werden. Die übrigen zwölf Millionen Euro sollen für den Neubau von Sozialwohnungen vorwiegend in Rostock und Greifswald bereitgestellt werden, damit dort neue Wohnungen zu günstigen Preisen auch für Einheimische zur Verfügung gestellt werden können. Auch für den Ausbau der Internet-Breitbandversorgung will das Land zusätzliche Mittel ausgeben und dazu auch auf Rücklagen zurückgreifen. Die Landesgelder sind bestimmt für die Kofinanzierung eines entsprechenden Bundesprogramms.

Sozialministerin Hesse forderte den Bund auf, künftig die ganzen Kosten der Unterkunft für diejenigen Flüchtlinge zu übernehmen, die als Bedarfsgemeinschaften nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) eingestuft sind. Diese Kosten könnten nicht auf die Kreis-Ebene abgewälzt werden.

Die wichtigsten Faktoren für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge seien Arbeit und Sprache, sagte die Arbeits- und Sozialministerin. Dafür sei es erforderlich, dass der Bund die Jobcenter finanziell besser ausstatte und Bürokratie abbaue. Integration sei aber keine Einbahnstraße, sondern die Flüchtlinge müssten sich auch integrieren wollen. Dazu gehöre, dass sich beispielsweise ein Junge in der Kita etwas von einer weiblichen Erzieherin sagen lasse.

Quelle: epd