Direktkandidaten wollen bei Wahlen antreten Protestforscher sieht für "Pegida" nur geringe Chancen bei Landtagswahlen

11.07.2015 · Berlin/Dresden.

Der Berliner Protestforscher Dieter Rucht räumt der islam- und ausländerfeindlichen "Pegida"-Bewegung nur geringe Chancen bei Landtagswahlen ein. Einerseits begünstige der anhaltende Zustrom von Flüchtlingen eine ausländerfeindliche Gruppierung wie "Pegida". "Andererseits ist das rechte parteipolitische Terrain bereits durch die NPD und nun durch eine weiter nach rechts rückende AfD besetzt", sagte der Professor vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Hinzu komme, dass die Träger von "Pegida" über wenig organisatorische Erfahrung und wenig Ressourcen verfügten.

Vertreter der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ("Pegida") hatten zu Wochenbeginn erneut angekündigt, zu den Landtagswahlen im kommenden Jahr mit Direktkandidaten antreten zu wollen. Die nächsten Landtagswahlen finden in Baden-Württemberg (13. März 2016), Rheinland-Pfalz (13. März 2016) und Sachsen-Anhalt (13. März 2016) sowie Mecklenburg-Vorpommern (voraussichtlich im Herbst 2016) und Berlin (voraussichtlich im Herbst 2016) statt. "Pegida" hatte bereits zur Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters Anfang Juni eine Kandidatin ins Rennen geschickt, die im ersten Wahlgang knapp 10 Prozent der Stimmen erhalten hatte, im zweiten Wahlgang aber nicht mehr angetreten war.

Rucht betonte, die inhaltlichen Schnittmengen zwischen "Pegida", der rechtsextremen NPD und der AfD seien groß. "Pegida" versuche als "Bürgerbewegung" einen in der Gesamtbevölkerung weit verbreiteten Anti-Parteien-Affekt zu nutzen, "muss sich aber im Wahlkampf wie eine Quasi-Partei verhalten". Damit stehe "Pegida" letztlich doch in Konkurrenz zu AfD und NPD, sagte der renommierte Soziologe.

Rucht geht davon aus, dass die derzeitigen Proteste gegen Asylbewerberheime "'Pegida' & Co. möglicherweise einen örtlich begrenzten Zulauf" verschaffen werden. Dies gelte "insbesondere, sofern dort die AfD und NPD nur schwach vertreten sein sollten". "Aber solche Proteste werden sich kaum in der Fläche ganzer Bundesländer auswirken", fügte er hinzu. Die Gruppe derer, die meinten, bei "Pegida" handele es sich um eine Ansammlung "besorgter Normalbürger", sei im Zeitverlauf kleiner geworden. Sie werde zudem "vermutlich noch weiter schrumpfen, weil "'Pegida'" im Wahlkampf Farbe bekennen muss", sagte Rucht.

Quelle: epd