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Gemeinsame Kommission regelt Arbeitsrecht der Kirchen

„Dritter Weg“ weiterhin in Mecklenburg und Pommern

19.11.2011 | Plau (cme). Mit Jahresbeginn 2012 wird sich eine gemeinsame Arbeitsrechtliche Kommission (ARK) mit allen Fragen des Arbeitsrechts für die beiden Landeskirchen befassen. Die mecklenburgische Landessynode beschloss heute (19. November 2011) in dritter Lesung das entsprechende Kirchengesetz zur Arbeitsrechtsregelung für Pommern und Mecklenburg. Am vergangenen Wochenende hatte die pommersche Synode dem Gesetzt bereits zugestimmt.

„Die zwölf ARK-Mitglieder, davon sechs Vertreter der Mitarbeitenden im kirchlichen Dienst und sechs Vertreter kirchlicher Arbeitgeber, verhandeln die Arbeitsvertragsinhalte nach dem Grundsatz der Dienstgemeinschaft zwischen Dienstnehmern und Dienstgebern“, so Kirchenrätin Susanne Böhland. Dieses Verfahren beinhalte Konsens anstatt Arbeitskampf und sehe im Konfliktfall ein verbindliches Schlichtungsverfahren vor. „Wir haben damit bisher sehr gute Erfahrungen gemacht“, betonte die Arbeits- und Dienstrechtsdezernentin.

Die Arbeitsrechtliche Kommission ist ein wesentliches Prinzip des sogenannten „dritten Weges“. Dieser gilt laut Fusionsvertrag zur geplanten Nordkirche zunächst für die kommenden sechs Jahre in den künftigen Kirchenkreisen Mecklenburg und Pommern weiter. Böhland: „Das Diakonische Werk Mecklenburg-Vorpommern e.V. kann für die Regelung der Arbeitsverhältnisse seiner Mitarbeitenden und seiner Mitglieder eine eigene Arbeitsrechtliche Kommission bilden. Den inhaltlichen Rahmen gibt das beschlossene Gesetz vor.“

Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hatte erst kürzlich in Magdeburg ein Kirchengesetz zum Arbeitsrecht in der Diakonie und eine Kundgebung verabschiedet, in der „Zehn Forderungen zur solidarischen Ausgestaltung des kirchlichen Arbeitsrechts“ formuliert werden. Damit sprach sich die Synode ebenfalls für die Beibehaltung des sogenannten „dritten Weges“ aus.